Inhaftierung von Einwanderern: Ein weiterer würdeloser Todesfall

17.01.2014
Übersetzung aus dem Englischen: Translators for Justice
Quelle: http://newint.org/blog/2014/01/17/undignified-death-detention/

Hazel Healy

Die Akademikerin Stephanie Silverman sagt, dass sie als Forscherin, die die Inhaftierung für Immigranten erforscht, fast jeden Tag etwas erfährt, was sie nicht für möglich gehalten hätte, weil „es entweder zu seltsam oder zu beschämend erscheint, um wahr zu sein.“

Ich erinnerte mich an ihre Worte, als der neueste Skandal in einem Auffanglager für Immigranten vor ein paar Wochen (am 16. Januar) ans Licht kam.

Der Bericht der Überwachungsbehörde für Gefängnisse (HM Inspectorate of Prisons HMIP) beinhaltet mehr als nur eine schockierende Enthüllung. Das Augenmerk der Presse fiel insbesondere auf den Fall des 84 Jahre alten, an Demenz leidenden Alois Dvorzac, der in Handschellen starb, nachdem ihm vor einigen Wochen die Einreise an einem britischen Flughafen verweigert wurde. Sein fortgeschrittenes Alter, seine gesundheitliche Verfassung – und vielleicht seine westliche Nationalität – haben seinen brutalen und ohne Zweifel unfassbaren Tod in die weltweiten Schlagzeilen gebracht.

Die herzlose Art und Weise, mit der die Wächter Dvorzac in der Gefangenschaft behandelten, schockierte, aber überraschte nicht. Misshandlungen von wehrlosen Inhaftierten sind nicht gerade unüblich – sie sind Teil der unverhältnismäßigen Grenzbestimmungen, welche besagen, dass Regierungen Einwanderer, welche keinerlei Straftaten begangen haben, hinter Gitter sperren können.

Nehmen wir den Skandal im Abschiebegefängnis und Auffanglager Yarlswood im letzten Oktober. Häftlinge beschwerten sich darüber, dass dort Angestellte weibliche Häftlinge missbrauchten, mit der Behauptung als Gegenleistung für Sex bei ihren Einwanderungsfällen behilflich sein zu können. Die ehemalige Gefangene Tilia beschreibt dieses Verhalten der Wächter als völlig gewöhnlich: „Frauen zu kriegen, war Teil ihres Jobs.“ Oder der Fall der G4S-Wachen, welche in einer Kultur allumfassenden Rassismus agieren. Sie töteten Jimmy Mubenga auf einem Abschiebeflug nach Angola.

Solche Ereignisse kommen aber nicht nur in Großbritannien vor. Während ich an der Januar/Februar-Ausgabe des New Internationalist zum Themenschwerpunkt Inhaftierung von Einwanderern arbeitete, kamen zahlreiche Skandale in Australien ans Tageslicht. Ein Direktor packte über ein vor der Küste Australiens auf der Manus Insel liegendes Auffanglager aus. Er beschrieb, wie Wächter ihrer Pflicht, Inhaftierte vor sexuellen Übergriffen zu schützen, nicht nachkamen. Er fügte hinzu, dass diese Einrichtung auf dem australischen Festland nicht einmal als „Hundezwinger“ durchgehen würde.

In den USA hat Human Rights Watch dokumentiert, wie schwangere Frauen routinemäßig gefesselt werden; weibliche Gefangene haben seit 2007 bereits 185 Beschwerden aufgrund von sexuellem Missbrauch eingereicht.

Wie Gefängnisoberinspektor Nick Hardwick in seinem Gutachten berichtete, wurden manche „der wehrlosesten Menschen in Haft gänzlich vom System im Stich gelassen“. Geisteskranke – ein hoher Anteil, wenn man betrachtet, dass 85 Prozent der Gefangenen chronisch depressiv sind – und Folteropfer sollten gemäß der Richtlinien des Innenministeriums freigelassen werden. Dieser Richtlinie wird jedoch systematisch keine Beachtung geschenkt.

Deshalb musste sich die Gatwick Detainee Support Group, eine Inhaftierten-Unterstützergruppe, eines Mannes annehmen, der das mentale Alter eines 11-Jährigen hatte und im Brook House Auffanglager und Abschiebegefängnis sechs Wochen lang in Einzelgewahrsam gehalten wurde. Deshalb charterte die britische Regierung ein Flugzeug, um den geisteskranken Nigerianer Isa Muazu trotz seines dreimonatigen Hungerstreiks abzuschieben.

Großbritanniens Regierung behauptet, dass sie nur Auffanglager betreiben, die „sicher und gleichzeitig human“ seien. Dennoch ändern das Badmintonangebot und alle Diwali-Feiern der Welt nichts daran, dass die Freiheitsberaubung von Einwanderern – auf unbestimmte Zeit in Großbritannien, Australien und den USA – eine schwerwiegende Ungerechtigkeit darstellt.

Dieser Zustand ist natürlich auch den Wächtern bewusst, welche weiterhin eine eiserne Kontrolle über die Unzufriedenheit bezüglich der Vorwürfe ausüben. Innerhalb dieser Lager – versteckt vor der Öffentlichkeit, nur zugänglich für Besucher, welche sich dem biometrischen Scannen ihres Fingervenenmusters unterziehen, und gar nicht zugänglich für Journalisten – haben Anthropologen wie Alexandra Hall die allumfassende Überwachungskultur dokumentiert. In Border Watch beschreibt sie, wie flüstern, aus dem Fenster schauen oder zu schnelle Bewegungen als Beweise für Ungehorsam ausgelegt werden.

Melanie Griffiths, welche über Inhaftierte in Campsfield House in Oxfordshire geforscht hat, beschreibt, wie gutes Verhalten – z.B. ein aufgeräumtes Schlafzimmer – mit einem Punktesystem belohnt wird. Diese verdienten Punkte können dann für Privilegien wie etwa ein Einzelzimmer oder Kredit beim Kiosk eingelöst werden. Privilegien können aber auch genauso schnell wieder aberkannt werden, wenn Inhaftierte streiten, wütend werden oder sich weigern einen Job für $1,60 die Stunde auszuführen. In den USA werden zum Beispiel die Mahlzeiten der Gefangenen reduziert, um Gehorsam zu erzwingen.

Inhaftierte verlieren in solch einem stark überwachten Umfeld ihre Individualität und werden schnell institutionalisiert. Und genau in dieser menschenunwürdigen Parallelwelt entscheidet ein Wächter darüber, ob ein Sterbender ein „Flugrisiko“ darstellt und gefesselt werden muss.

Jene Wächter, welche in den von HMIP dokumentierten Fällen die Entscheidung trafen, Sterbende in Handschellen zu legen, arbeiteten für den privaten Gefängnisbetreiber GEO. Sie sind auch diejenigen, die für die neuesten Skandale verantwortlich gemacht werden. Genauso wie die G4S-Wachen in den Medien für den Tod von Jimmy Mbenga verantwortlich gemacht wurden. Das muss wohl eine willkommene Erleichterung für die Presseabteilung des Innenministeriums gewesen sein. Sie sind nämlich letztendlich die eigentlich verantwortliche Instanz, aber scheinbar bedeutet die Vergabe der „Drecksarbeit“ an Subunternehmen dennoch, dass man irgendwie ein bisschen weniger verantwortlich ist.

Das Personal der privaten Gefängnisbetreiber kann auch behaupten, dass sie nicht wirklich die Drahtzieher dieser widerlichen Beschäftigung sind. Wie es die Mitarbeiter von MITIE taten. Nach Protesten in Form eines Sitzstreiks gegen die Inhaftierung von Immigranten in Campsfield House bemühten sie sich sehr, zu betonen, dass die Demonstranten nicht gegen die in den Gefängnis herrschenden Umstände protestierten – sondern die Inhaftierung an sich. Als wären sie nicht mitschuldig, indem sie eines der Unternehmen sind, das Einwanderer gefangen hält und jedes Jahr Millionen daran verdienen.

Während sich die multiplizierenden staatlichen und privaten Akteure auf Distanz gehen, bleiben die Opfer gleich.

Und solange die Jagdsaison auf Ausländer weiterhin offen ist, stellt Missbrauch die natürliche Folge von unrechtmäßiger Inhaftierung dar.

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