Das Gesetz Antigones und die Verantwortung Europas

09.10.2013
Quelle: http://www.repubblica.it/politica/2013/10/09/news/la_legge_di_antigone_e_le_colpe_dell_europa-68206321/
Übersetzung aus dem Italienischen: Translators for Justice

von Barbara Spinelli

Es macht keinen Sinn, von Europa als Vaterland der Demokratie zu sprechen und in seiner Charta der Grundrechte zu verankern, wir seien uns seines «geistig-religiösen und sittlichen Erbes» sowie der «unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität» bewusst, wenn all das, was unser Sein ausmacht, erlöscht zu sein scheint. Damit meine ich all die Mythen, die unsere Kultur bilden, zusammen mit den Tabus, auf die sie sich stützt. Zunächst einmal der Antigone-Mythos, ohne den wir nicht wären, wer wir sind. Oder auch das feierliche Gesetz der See, das verpflichtet, den Schiffbrüchigen zu retten, fast als gäbe es kein größeres Unglück als die See, die stumm den Menschen verschluckt. Das Meer kennt keine Großzügigkeit, schreibt Conrad. Unbezähmbar verkörpert es das «verantwortungslose Gewissen der Macht».

Was diese Mythen verbindet, hatte Sophokles schon erkannt: Der König von Theben darf das höhere Gesetz, das durch archaische Götter lange vor den Zeiten der Bewohner des Olymps geschrieben wurde und dem Antigone gehorcht, nicht verletzen. Er darf keine politischen Vorteile und seine zeitweiligen Vorstellungen von Stabilität begünstigen. Dies ist eine ununterdrückbare Norm, und Kreon, der das Recht des Königs, des nomos despòtes, voranstellt, muss dafür einen hohen Preis zahlen. So ist das Gesetz der See.

Wenn Europa mit Scham prunkt, pflegt es, so wie nach Auschwitz, einen vergeblichen aber dennoch reumütigen Satz vor sich hin zu singen: «Nie wieder!». Vergeblich ist er, weil er sich auf die Vergangenheit und nicht auf die Gegenwart bezieht. Wenigstens ist er aber reumütig. Selbst das bleibt heute jedoch aus: «nie wieder» wird nicht einmal ausgesprochen. Die Werteverletzung wird dem blinden Schicksal zugeschrieben und schamlos zur Schau gestellt. Italiens Innenminister Angelino Alfano, der neulich bereits in der Kasachstan-Affäre (der illegalen Abschiebung der Ehefrau des kasachischen Oppositionellen Mukhtar Abljasow, Anm. d. Ü.) das Asylrecht ignoriert hatte, steht nun am Meeresufer und sagt, die 232 Toten (inzwischen sind es 364, Anm. d. Ü.), die aus dem Wasser vor Lampedusa gezogen wurden, seien nicht die Letzten: «Wir haben keinen Grund. zu denken und zu hoffen, dass das das letzte Mal ist.»

Auffälliger als das Verbot zu hoffen ist das Verbot zu denken. Wir dürfen nicht einmal denken, dass Europa etwas anderes ist als eine militärische Festung, dass wir da sind, um nicht nur eine Ringmauer sondern auch die unbewaffneten Menschen zu schützen, die versuchen, diese zu übersteigen. Für den Innenminister ist die Hamlet-Frage eine andere: Wir müssen wissen, «ob Europa vorhat, die durch das Schengener Abkommen gezogenen Grenzen zu verteidigen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, besteht einfach nicht. Europa muss sich zwischen Sein und Nichtsein entscheiden».

An dieser Stelle möchte ich vier Überlegungen anstellen.

Erstens: Europa steht zwar an einem existentiellen Scheideweg, jedoch nicht an einem, bei dem durch bronzene Tore die Idee des Scheidewegs selbst negiert wird. Europa muss entscheiden, ob es den Werten gewachsen ist, zu denen es sich bekennt. Seit undenklichen Zeiten hat es sich verpflichtet, Flüchtlinge und Hilfesuchende aufzunehmen, und nicht nur die Grenzen vor fremden Angriffen zu verteidigen. Weder die illegale Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen noch die Flucht vor Kriegen und Diktaturen (oft überschneiden sich diese) können mit fremden Angriffen gleichgesetzt werden. Und doch wird das eine mit dem anderen gleichgesetzt, was dazu berechtigt, von einem Krieg im Mittelmeer zu sprechen.

Der im überfüllten Boot mit seinen Gleichgesinnten dicht zusammengedrängte Emigrant wird zum Feind gemacht. Er wird, so schreibt Giorgio Agamben, zum homo sacer gemacht: nacktes Leben, illegale Person, geächtet trotz seiner Zugehörigkeit zu den Göttern: also tötbar. In bürokratischer Sprache betritt er Europa und führt ein Leben im Orbit. Das uralte Gesetz hat seine Gültigkeit verloren, als Europa im Jahr 2004 Frontex (Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen) errichtete. Zu den Aufgaben von Frontex zählen die Koordination von polizeilichen Maßnahmen, die Überwachung der Küsten, die Abschiebung von illegalen Einwanderern. Der Schutz von Menschenrechten ist ein nebensächliches, dekoratives Ziel.

Zweitens: Europa ist verantwortlich, Italien aber auch. Das Vergehen der illegalen Einwanderung, das im Jahr 2009 durch die Regierung Berlusconis eingeführt wurde, definiert die Abwanderung ohne gültige Papiere bzw. Vorabgenehmigung an sich als Verbrechen. Damit erklärt sich die Verwandtschaft mit dem Kriegszustand: Der illegale Einwanderer wird als ordnungswidrig eingereister und vor allem heimtückischer Krieger angesehen, denn er kämpft nicht mit entblößtem Gesicht in einer Uniform, sondern führt eine Art Guerillakrieg, der sich mehr und mehr verwirrt. So wird das Gesetz von Theben über das von Antigone gestellt. Sicherheit und Stabilität – letztere wurde durch den italienischen Premierminister Enrico Letta sogar zum neuen «absoluten Wert » gemacht, über den es nichts zu verhandeln gibt – fordern Opfer und Tod. Der abgestempelte Migrant ist eine Gefahr für die Gesellschaft. Das Verfassungsgericht erhob Einspruch (Urteil Nr. 78/2007), denn eine Ordnungswidrigkeit an sich kann nicht als angebliches Symptom von sozialer Gefahr betrachtet werden. Der Straftatbestand bleibt jedoch trotz der aktuellen Gesetzesänderung (die Freiheitsstrafe wurde aufgehoben) weiterhin bestehen. Im Jahr 2002 hat das Bossi-Fini-Gesetz (das Asylgesetz trägt die Namen seiner Urheber, dem damaligen Führer der ausländerfeindlichen Partei Lega Nord, Umberto Bossi, und der postfaschistischen Alleanza Nazionale, Gianfranco Fini – Anm. d. Ü.), das die sofortige Abschiebung des Migranten vorschreibt (wobei es kaum von Bedeutung ist, ob er zu den Diktaturen zurückgeschickt wird, denen er entkommen ist), den Weg geebnet und das Asylverfahren im Endeffekt unrealisierbar macht.

Dadurch wird ein altes Gesetz entartet, das bereits in vorchristlichen Zeiten herrschte und sowohl in der Genfer Flüchtlingskonvention wie auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Artikel 18) verankert ist, und zwar, dass ‘zu Hilfe kommen eine Pflicht, nicht zu Hilfe kommen eine Straftat ist’. Nicht zu Hilfe kommen ist eine Unterlassung, oder genauer gesagt, ein Verbrechen der Gleichgültigkeit. Welchen Sinn hat es, «nie wieder» zu sagen, wenn man dabei nicht berücksichtigt, dass der Straftatbestand der illegalen Einreise zwangsweise die unterlassene Hilfeleistung fördert? Wer dem Schiffbrüchigen zu Hilfe kommt, dem drohen Strafverfahren und Bestrafungen wegen Begünstigung des Straftäters, und er wird deshalb lieber so tun, als hätte er nichts gesehen. Wir haben so etwas schon erlebt. Dasselbe passierte zum Beispiel in den durch die Nazis besetzten Ländern, wie in Polen, wo die, die den Juden die Hand reichten, ihr Leben aufs Spiel setzten.

Drittens: Worte wie Scham sollten im politischen Lexikon verbannt sein. Denn sie sind Ausdruck einer Gemütsbewegung, einer innerlichen Erschütterung. Sie wagen sich nicht unbedingt an die Öffentlichkeit. In der politischen Agora, wo Gesetze korrigiert und aufgelöst werden, werden sie nicht aufgenommen. Wenn solche Worte aus dem Mund des Papstes kommen, haben sie einen Sinn. In der Politik ist jedoch Handeln und keine Emotionen oder Bemitleidungen angesagt. Der Sozialstaat und die Asylpolitik sind da, um die Barmherzigkeit zu ersetzen, denn sie ist ja an sich großartig, sie prahlt und brüstet sich nicht, ist aber dem Einzelnen oder der Kirche überlassen.

Abschließend die vierte Überlegung: In den Kriegen, denen die “Migranten” zu entfliehen versuchen, sind wir meistens Akteure. Wir haben sie geschürt in der Überzeugung, damit Ordnung zu schaffen, und haben hingegen Chaos und zerstörte Staaten herbeigeführt, wie zum Beispiel in Ostafrika, Afghanistan, Irak, Somalia und Eritrea, Syrien. Die syrischen Grenzen, um die immer wieder so arg gekämpft wird, wurden durch die Kolonialmächte Europas gezogen. Die Abwanderungen haben mit uns zu tun.

Vor einiger Zeit wurde in einer Sendung des deutschen Radiosenders Südwestrundfunk (der Titel der Sendung lautete: “Krieg im Mittelmeer” und wurde am 26.Juni 2008 ausgestrahlt) ein Gespräch mit Saverio Manozzi geführt, einem hochrangigen Leiter der italienischen Guardia di Finanza (Finanzwache) und Einberufener der Frontex-Agentur. Was er gestand, kann man schwerlich vergessen. Die Wächter der Mauer sind eher zum Jagen, zur Massenverhaftung da als zum Retten: «Ich bekam manchmal Befehle, laut denen Abschiebung hieß, in die Boote oder Schiffe einzusteigen und Lebensmittel und Kraftstoff wegzunehmen, damit die Flüchtlinge ihre Reise nicht weiterführen konnten und zum Zurückfahren gezwungen waren».

Rettungen und Hilfeleistungen werden als moralisches Wagnis wahrgenommen, denn sie stiften immer neue Migranten zum Einreisen an. Besser ist, sie mit der letztmöglichen Waffe davon abzuhalten: Seit dem Jahr 1988 sind fast 20.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Man stirbt auch am Stacheldraht in Ceuta und Melilla, den zwei spanischen Enklaven an der marokkanischen Küste, oder in der Mariza, dem Fluss an der die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. In Frankreich werden die Roma abgeschoben.

Vom moralischen Wagnis ist in diesen Jahren der Krise oft die Rede. Es ist der quälende Gedanke der modernen Kreonen. Den hoch verschuldeten EU-Ländern darf nicht zu viel geholfen werden, denn Solidarität (welfare eingeschlossen) lässt die Lasterhaften verweichlichen und immer wieder sündigen. Wenn man sein Haus gegen Brand versichert, dann achtet man nicht mehr auf die Streichhölzer, die man anzündet. Stattdessen entspannt man sich. Die Logik einer Versicherung basiert auf einem Verdacht, nicht auf dem Versprechen oder dem Gewissen von Antigone. Wenn man zu Boden oder auf den Meeresgrund fällt, muss man schon etwas getan haben. Wie Kafka sagt, dein Sturz wird Abscheu und Angst erregen, weil dein Körper den «Gestank der Wahrheit» ausströmen wird.

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